Michael Bedla
Vertrauen und Kompetenz

Die Einbindung der Mitarbeiter/innen, Stadträte/Stadträtinnen, sachkundigen Bürger und Bürgerinnen sowie der Ortsbürgermeister für eine an der Zukunft ausgerichtete Entwicklung in und für die Stadt und ihren Ortschaften ist das höchste Gut in einer funktionierenden Verwaltung. Dies ist mein oberstes Bestreben, um den Bürgern und Bürgerinnen einen echten Mehrwert aus Verwaltungssicht zu bieten. Ich möchte die Transparenz der Stadtpolitik erhöhen und die Bürgerinnen und Bürger ausreichend informieren und im Stadtrat die erforderlichen Entscheidungen treffen lassen. Leuna steht als Industrie- und Auegemeinde vergleichsweise gut da und muss in der Zukunft aus seinen Möglichkeiten wesentlich mehr machen. Die Handlungsschwerpunkte wurden mit dem Stadtentwicklungskonzept bereits benannt. Aber aktuelle Entwicklungen wie der demografische Wandel oder die aktuelle Pandemie erfordern, auch neue Wege einzugehen. Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung und städtischen Einrichtungen ( Kita’s, Schulen, Bauhöfe etc..) sollen durch eine bessere digitale Unterstützung entlastet werden. Hier bietet sich in Zusammenarbeit mit der KITU S/A an die eAkte zur Beschleunigung der Bearbeitungsprozesse zeitnah einzuführen. Weiterhin soll eine Reihe von Anträgen schnellstmöglich zur Beantragung auch online zur Verfügung gestellt werden. Nicht zuletzt verlangt das Gesetz zur Digitalisierung bis Jahresende auch einen solchen Schritt.

Vereine sind für mich wesentlicher Bestandteil unserer demokratischen Gesellschaft. In den Vereinen wird das Bewusstsein für eine breite Palette relevanter sozialer Themen geweckt. Vereine sind freiwillige Zusammenschlüsse der Bürgerinnen und Bürger, die wertvolle ehrenamtliche Arbeit an der Basis leisten. Sie schaffen Raum für Anerkennung und Geselligkeit – es entsteht eine Gemeinschaft, welche gerade in unserem ländlichen Raum unverzichtbar ist. Dank Ihres Engagements kann Integrations- und Sozialisationsarbeit erfolgen. Ihre attraktiven Angebote im freizeitlichen, kulturellen wie auch sozialem Bereich sorgen in der Stadt Leuna und den Ortschaften für die Förderung des Gemeinwesens. Es ist mir eine Herzensangelegenheit Ihnen und Ihren Mitgliedern die Unterstützung auch in der Zukunft zu gewährleisten, um die Vereinsstruktur zu erhalten und auch finanziell zu unterstützen und zu fördern. Den Sportvereinen versichere ich die Sportstättenunterhaltung kostenfrei fortzuführen. Ich unterstütze auch ausdrücklich deren Erweiterung und Verbesserung.

Die Stadt Leuna hat durch den Industriestandortes in Leuna und des großen Einzelhandelsstandortes im Nova Gewerbesteuereinnahmen, welche weit über dem Durchschnitt vergleichbarer Kommunen der Größe von Leuna liegen. Damit hat sich eine gute Investitionsmöglichkeit für die Stadt aufgebaut und es konnte in die Modernisierung verschiedenster öffentlicher Einrichtungen z.B. Kita’s, Schulen Bäder, Bauhöfe und FFW gut investiert werden. Seitdem letztmalig geänderten Finanzausgleichsgesetz (FAG) im Jahr 2012 wird Leuna als vermögende Gemeinde eingestuft und muss jährlich eine negative Finanzkraftumlage an das Land in nicht unerheblicher Höhe (bisher insgesamt in 10 Jahren 45 Mio.) abführen. Daraus ergibt sich insgesamt eine Steuerbelastung für Leuna für jeden eingenommenen Gewerbesteuer-Euro 0,84 Euro an Umlagezahlungen. Damit schöpft das Land im Wesentlichen die Investitionsfähigkeit von Leuna ab. Mit der Corona-Pandemie brachen die Gewerbesteuereinnahmen auch für die Stadt Leuna in nicht unerheblichen Maßen ein und der Haushalt ist derzeit nicht ausgeglichen. Anträge auf Erlass der Finanzkraftumlage wurden bisher nicht gehört. Ich möchte mich für eine Änderung des FAG beim Land einsetzen, um wieder in den Bereich der Investitionsfähigkeit zu kommen und mich für die auskömmliche finanzielle Ausstattung für Leuna einsetzen.

Die Freiwilligen Feuerwehren unserer Stadt engagieren sich ehrenamtlich für den Schutz der Bevölkerung bei Brand, technischer Hilfeleistung und bei Unglücken. Ohne ihren Einsatz würden die Feuerwehren nicht die Leistung und Sicherheit in der Bevölkerung geben können. Den FFW gebührt großer Respekt und Anerkennung für ihr Engagement. Sie leisten jährliche Schulungen in nicht unerheblichen Umfang, um für den Ernstfall bestens vorbereitet zu sein. In unseren ländlichen Gemeinden tragen sie zudem nicht unerheblich zur Belebung der örtlichen Gemeinschaft durch die verschiedensten Veranstaltung die sie mit organisieren bei. Als BM mit Unterstützung des SR werde ich für eine bestmögliche Ausstattung der FFW und eine kontinuierliche Fortbildung der Kameradinnen und Kameraden sorgen. Auch die stehts angepasste Honorierung des Ehrenamtes ist mir wichtig.

Leuna ist ein herausragender Industriestandort und mit global agierenden Unternehmen am Standort gut aufgestellt. Für den anstehenden Strukturwandel und zur weiteren Reduzierung des CO 2 Ausstoßes, werden sich auch in Leuna Herstellungsprozesse verändern. Ziel der Entwicklung sind klimaverträgliche Produkte ohne weitere Anwendung fossiler Brennstoffe. Dafür werden Bauplanungen und Genehmigungsverfahren erforderlich sein. Diese möchte ich als Bürgermeister unterstützen. Die enge Verbindung des Chemiestandortes mit dem Hochschulstandort Merseburg ist ein großer Standortvorteil in unserer Region. Damit kann Forschung und Entwicklung, die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Hochschule, für noch mehr Wertschöpfung sorgen.

Die Angebote des ÖPNV müssen erweitert werden. Die Straßenbahnlinie 5 muss wieder in engeren Taktzeiten fahren. Im Schulbusverkehr haben oftmals die Schüler im Überlandbereich nicht die Möglichkeit sich zu setzen und anschnallen. Das bedeutet ein Sicherheitsrisiko für die Kinder, welches wir abstellen müssen. Hier sollen mehr Busse fahren und die Abfahrtszeiten den Schulende besser angepasst werden. Auch die Anbindung von Leuna an die Oberzentrun Leipzig und Halle muss verbessert werden um alternativen zu Auto aufzuzeigen. Die geplante Erweiterung des S-Bahnnetzes von Leipzig über Kötzschau nach Merseburg, vielleicht auch über Leuna, könnte mehr Mobilität und kürzere Taktzeiten zur Anbindung an die Oberzentren bringen. Auch eine Unterhaltung, eingebunden in den ÖPNV, von Rufbussen gerade im ländlichen Bereich kann ich mir gut vorstellen.

Ich bin auch für die weitere Schaffung von Radwegen zwischen den Ortschaften und unserer Stadt. Ausdrücklich unterstütze ich die Radwegstrecke von Leipzig nach Leuna. Um damit auch ein grünes Band zwischen beiden Städten besser sichtbar zu machen. Freizeit und Erholung liegen im Trend und sorgen für eine attraktivere Gemeinschaft in Leuna und den Ortschaften.

Die Stadt Leuna verfügt bis heute nicht in allen Ortschaften über schnelles Internet. Gerade in der jetzigen Corona-Pandemie sind die Schwächen im digitalen Bereich sichtbar geworden. In den Bereichen der Stadt wo nicht mindestens 50Mbit/sec angeboten werden, ist eine digitale Beschulung mit Lernauftragen über die Schulplattformen nicht möglich gewesen. Eine per Gesetz angeordnete Home-Office Pflicht war in den Bereichen auch nicht möglich. Der weitere Ausbau bis hin zu Glasfaseranschlüssen muss in der Stadt als Daseinsversorgung wie Strom, Wasser etc. verstanden und angegangen werden. Zum einen werden sich die benötigten Datenraten erhöhen und mehr Bandbreite auch für die heute schon üblichen Benutzungen erforderlich sein. Viele und gerade junge Familien machen ihren Wohnort auch von der Verfügbarkeit schnellen Internets abhängig. Hier dürfen wir die Chance nicht liegen lassen, denn auch die WWL Leuna hat einen zu hohen Wohnungslehrstand. Ein immer weiteres verschieben des Ausbaus mit Glasfaseranschlüssen führt dazu, dass die Ressourcen des Angebotes nur begrenzt verfügbar sein werden. Ein Stichwort ist hier der weiter fortschreitende Fachkräftemangel. Besser wäre ein sofortiger weiterführender Ausbau in Teilschritten.

Mit dem Kita-Neubau in Leuna im Nelkenweg erweiterte die Stadt ihr Kita-Angebot weiter und wird Moderner. Es ist wichtig für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie auch die Kita-Plätze den Eltern der Kernstadt und den Aue-Ortschaften in Wohnortnähe bereitzustellen. Derzeit sind die Kindereinrichtungen gut ausgelastet. Durch einen möglichen Zuzug in den Aue-Gemeinden, aufgrund von Bereitstellung und Erschließung von Wohnbebauung für die gestiegene Nachfrage nach Bauplätzen, könnten auch Erweiterungen bzw. ein Neubau einer Kita in der Aue in Frage kommen. Ich trete auch für eine an den Erfordernissen angepasste flexiblere Regelung zu den Öffnungszeiten der Kita’s und für die Stufenweise Reduzierung der Elternbeiträge ein.

Die Bevölkerungsentwicklung in Leuna und den Aue-Ortschaften ist lt. statistischen Bundesamt rückläufig. Viele und gerade junge Menschen bevorzugen die Städte als ihren Lebensmittelpunkt. Es besteht seit einigen Jahren in Leune eine Lücke an verfügbaren Bauplätzen. Dies betrifft insbesondere die Stadt Leuna selbst, aber auch eine gestiegene Baulandnachfrage lässt sich in den ländlichen Bereichen der Ortschaften erkennen. Dies wurde auch zum Anlass genommen im Flächennutzungsplan bebaubare Flächen auszuweisen. Die Entwicklung von Bauplätzen kommt nur langsam voran. Gerade am Industriestandort Leuna wo gut bezahlte ARBEITSPLÄTZE angeboten werden, Kita‘s und Schulen ortsnah sind und eine gute Vereinbarkeit von Beruf und Familie möglich ist, fehlen Baumöglichkeiten.